GEZ jetzt reichts

29. Dezember 2009 
Highlights, Kritik, Vermischtes

Wie es heute die Bildzeitung formulierte, sind die Gebühren die wir für die Grundversorgung bezahlen mehr als nur schlecht investiert worden. Es gibt über 20 Fernsehsender und 165 Radiosender die Personal und Kosten haben und außerdem sich jenseits von ihrem Auftrag bewegen würden.

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Die FDP will Online-Durchsuchungen abschaffen

Unter dem zunehmenden Druck der Öffentlichkeit und nicht zuletzt auch unter der regen Wahlbeteiligung für die Piratenpartei, sind die großen Parteien jetzt unter Druck geraten und planen die ersten Gesetzesänderungen.

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Diskussionen um neue Urheberrechstabgaben

5. Oktober 2009 
Highlights, Vermischtes

Während sich die neue Regierung um Angela Merkel erst sortieren muss, gibt es bereits die ersten Diskussionen um weitere Abgaben.

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Politik für zwischendurch

12. September 2008 
Allgemein

Mal völlig ungeniert schiebe ich hier auch etwas politisches ein. Sie wissen doch, ich verteile gerne Seitenhiebe. Nach dem Absägen des letzten SPD Obmannes kommt diese angeblich nun aus dem Stimmungstief heraus.

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Nach der Wahl ist vor der Wahl

20. August 2008 
Allgemein, Vermischtes

Inzwischen wird das Trommeln immer lauter und alle bereiten sich schon auf den Herbst 2009 vor. Da kramt man schnell alte und neue Gesichter zum Vorschein und lästert fluchs über die Gegenseite.

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